Arnold Schwarzenegger wollte Kalifornien umkrempeln – doch nun droht dem US-Staat der Bankrott.
Alle Artikel in „Politik“ vom 27.06.2009
Jahr
Ausschweifende Parties, viele Frauen und eine versuchte Erpressung: Seine Affären schaden Berlusconi nun doch. Aber eine Alternative zu ihm als Regierungschef gibt es in Italien nicht.
Wie Cristina und Nestor Kirchner versuchen, in Argentinien an der Macht zu bleiben
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Böhmer (CDU) über den Steuerstreit und das Wahlprogramm der Union.
Der türkische Generalstabschef weist vehement den Vorwurf zurück, die Armee plane einen Putsch gegen die Regierung Erdogan. Selten war die türkische Armee im eigenen Land politisch so unter Beschuss wie derzeit.
Nach monatelangen Verhandlungen hat das US-Repräsentantenhaus mit knapper Mehrheit einem umfassenden Gesetz zum Klimaschutz zugestimmt. Die Vorlage, die in den USA erstmals eine Verringerung klimaschädlicher Treibhausgase festschreibt, erhielt mit 219 Jastimmen nur eine Stimme mehr als notwendig.
Junge Bundestagskandidaten über ihre Motive, Ziele und ihren Wahlkampf mit Twitter und StudiVZ.
Wie die ehemaligen kommunistischen Staaten die Taten ihrer Geheimdienste aufarbeiten – oder auch nicht.
Länderjustizminister lehnen zentrale Strafverfolgung von Soldaten ab: Man wolle keine Militärgerichtsbarkeit durch die Hintertür einführen. Eine zentrale Strafverfolgung könne als Sonderbehandlung für Soldaten missverstanden werden, hieß es auf der Justizministerkonferenz.
Ungeachtet des Machtworts der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel kommt die Steuerdebatte in der Union nicht zur Ruhe. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer forderte im Tagesspiegel eine Anhebung des Spitzensteuersatzes.
Union und SPD haben sich auf eine Reform des Vereinsrechts geeinigt, mit der das ehrenamtliche Engagement attraktiver gemacht werden soll. Mit der Neuregelung werden Millionen ehrenamtliche Vereins- und Stiftungsvorstände weitgehend von der Haftung für Schäden freigestellt.
Albrecht Meier über Sinn und Unsinn rotierender EU-Präsidentschaften
Ungeachtet der Kritik der deutschen Bischöfe hat die umstrittene Piusbruderschaft drei neue Priester geweiht. Sogar der Vatikan hatte dies für unzulässig erklärt.
Mit harschen Worten hat Irans Präsident auf die internationale Kritik an seinem Umgang mit der Opposition reagiert. Versöhnlichere Signale kamen vom Wächterrat.
Ehrenamtliche Vorstandsmitglieder müssen künftig nicht mehr für Schäden haften. Dadurch soll bürgerliches Engagement in Deutschland stärker gefördert werden
In der Union wird weiter über die Steuerpolitik gestritten. Die SPD freut sich - fürchtet aber zugleich Krach in den eigenen Reihen.
Erst hat nach heftiger Debatte und nur mit knapper Mehrheit wurde der Gesetzesentwurf verabschiedet. Erstmals werden bindende Obergrenzen für den CO2-Ausstoß festgesetzt.
Der Wächterrat hat einen Vorschlag zur Lösung der Krise im Iran gemacht: Bei der Überprüfung des Wahlergebnissses sollen auch Medien zugelassen werden.
''Wir sind uns einig'' - fast jeder Satz Angela Merkels über Barack Obama beginnt so. Die Körpersprache der beiden sieht anders aus.
Die Union debattiert über eine höhere Mehrwertsteuer. Wie wahrscheinlich ist das und welche Konsequenzen hat das?
Am 27. Juni 1989 zerschnitt Ungarns Außenminister den Eisernen Vorhang. Ein Besuch an den Orten, an dem das Land vor zwanzig Jahren Geschichte schrieb
Europäische Sozialisten wollen jetzt doch für ihn stimmen - vielleicht.
Angela Merkel wird in Washington für ihre USA-Politik geehrt – dabei könnte sie Barack Obama mehr unterstützen.
Ein führender konservativer Kleriker im Iran hat nach den schweren Zusammenstößen der Staatsmacht mit Demonstranten die Todesstrafe für Anführer des Protests gefordert. Unterdessen geht der Streit um Nedas Tod weiter.
Die 26-jährige Sarah Bryant war die erste weibliche Armeeangehörige unter den inzwischen 169 in Afghanistan gefallenen britischen Armeeangehörigen. Ihr Name wurde am vergangenen Samstag auf einem Stein in der Gedenkstätte „National Memorial Arboretum“ in Staffordshire nördlich von Birmingham festgehalten, wo die Namen aller 16 000 seit Ende des Zweiten Weltkriegs gefallenen britischen Soldaten geehrt werden.
Umweltminister Sigmar Gabriel sprach mit dem Tagesspiegel über Klimaschutz im beginnenden Wahlkampf.
Bis vor kurzem lobte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel die Kanzlerin noch für ihre Erfolge beim Klimaschutz.
Der Rechtsextremist stach Marcel W. in Brust und Bauch. Das Opfer erstickte an seinem Blut, im Alter von gerade 18 Jahren. Für den Gewaltexzess muss der Täter lange büßen.
Johannes Schneider besucht ein Treffen der Piratenpartei, das von den eigenen Anhängern überrannt wird.
Die FDP-Rechtspolitikerin und frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich gegen eine bloße Grundgesetzänderung zugunsten der Rechte Homosexueller ausgesprochen.
In Kanada haben die Soldaten Namen und Gesichter. Das gilt für die Lebenden wie für die Toten.
Amerika ehrt seine Gefallenen in vielfältiger Weise. Jeder hat, sofern die Angehörigen das wünschen, Anspruch auf ein Begräbnis auf dem Nationalfriedhof in Arlington, Virginia.
Wenn ein niederländischer Soldat in einem Einsatzgebiet fällt, wird dort sofort ein sogenannter „Black-Hall-Prozess“ eingeleitet. Das heißt, dass alle Kommunikationsverbindungen in die Niederlande – Telefon, Internet, E-Mail – gekappt werden.
Die FDP-Rechtspolitikerin und frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich gegen eine bloße Grundgesetzänderung zugunsten der Rechte Homosexueller ausgesprochen.
Frust, Wut, Trauer – die deutschen Soldaten und deren Angehörige fühlen sich alleine gelassen.
Das Landgericht Magdeburg hat am Freitag einen 18-Jährigen zu acht Jahren Haft verurteilt. Er hatte einen Gleichaltrigen erstochen.
Frust, Wut, Trauer – die deutschen Soldaten und deren Angehörige fühlen sich alleinegelassen. die Arbeit der Soldaten werde von der Bevölkerung noch immer nicht ausreichend anerkannt.