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Am Montag hat das Kabinett ein halbes Dutzend Energiegesetze und diverse Eckpunktepapiere zur Energiewende beschlossen. Das Bild zeigt die drei zuständigen Minister Ramsauer, Rösler und Röttgen (v. l.).

Das Kabinett besiegelt die Beschlüsse zur neuen Energiepolitik – die zuständigen Minister aus der CDU, CSU und FDP sind unterschiedlich stolz auf sich.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Dagmar Dehmer
Geschlagen. Der bisherige Premierminister José Socrates gestand noch am Sonntagabend seine Niederlage ein und trat auch vom Parteivorsitz der Sozialisten zurück.

40 Prozent der Portugiesen haben am Sonntag gar nicht erst gewählt – sie glauben nicht an Veränderungen. In der Tat haben EU, IWF und die drei größten Parteien Portugals bereits vor der Wahl ein hartes Sanierungsprogramm ausgehandelt.

Von Ralph Schulze
Der sozialistische Ministerpräsident José Socrates stellte sich am Sonntag bereits auf eine Niederlage ein.

Bei der Parlamentswahl in Portugal erringen die Konservativen des Spitzenkandidaten Coelho einen deutlichen Sieg. Der scheidende Ministerpräsident Sócrates tritt als Führer der Sozialistischen Partei zurück.

Von Ralph Schulze

Berlin – Klaus Wowereit stellt sich quer: Bei der Sitzung des SPD-Präsidiums hat Berlins Regierender Bürgermeister nach Angaben von Teilnehmern am Montag grundsätzliche Bedenken gegen die geplante Parteireform geltend gemacht. Wowereit, der auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender ist, wandte sich dagegen, in Zukunft Nichtmitglieder an den Personal- und Sachentscheidungen der SPD zu beteiligen.

Ollanta Humala ließ sich von seinen Anhängern feiern.

Linksnationalist Ollanta Humala steht nach dem knappen Gewinn der Stichwahl in Peru vor dem Einzug in den Präsidentenpalast. Vor fünf Jahren war Humala seinem Amtsvorgänger, dem scheidenden Präsidenten Alan García, noch unterlegen.