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Ein Kampfjet des Typs Lockheed Martin F-35B Lightning II der italienischen Luftwaffe am 21. November 2022.

In einer texanischen Stadt verunglückte ein F-35-Kampfjet bei der Landung. Der Pilot gelangte mit dem Schleudersitz in Sicherheit. Damit setzt sich eine Reihe von Zwischenfällen fort.

Von Tobias Mayer
Der Bundesrat lässt das Jahressteuergesetz am Freitag passieren.  

Bauchlandung in Abwesenheit: Im Bundesrat gibt es nur wenig Unterstützung für die Forderung von Markus Söder. Aber eine klare Mehrheit für die Ampel

Von Albert Funk
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat sich für ein Ende der Corona-Isolationspflicht für Klinikbeschäftigte ohne Symptome ausgesprochen.

Medikamentenengpässe und fehlendes Personal machen den Kliniken und Arztpraxen zurzeit zu schaffen. Die Abschaffung einer Corona-Regel könnte Entlastung bringen.

Soll sich zum Stimmverhalten der CDU in Bautzen erklären: Unionsfraktions- und CDU-Parteichef Friedrich Merz.

Die CDU stimmt im Kreistag von Bautzen für einen AfD-Antrag gegen bestimmte Asylbewerberleistungen. SPD und Grüne vermissen ein Machtwort von Friedrich Merz.

Von
  • Felix Hackenbruch
  • Hans Monath
Der CSU-Parteichef Markus Söder.

Mehrere Politiker sollen vergangenes Jahr Millionen als Provision für die Vermittlung von Maskengeschäften erhalten haben. Nun musste der bayerische Regierungschef aussagen.

Am Tatort. Bei dem illegalen Autorennen kam im Februar 2016 ein unbeteiligter 69-Jähriger ums Leben.

Das Verfassungsgericht hat die Beschwerde von Hamdi H. zurückgewiesen, weil sich sein Urteil in die Rechtsprechung einfügt – überraschend kam es nicht. Eine Analyse.

Von Jost Müller-Neuhof
ARCHIV - 21.02.2022, Hamburg: Klimaaktivisten der Aktion ∑Aufstand der letzten Generation∑ blockieren am Morgen eine Kreuzung am Zollamt Waltershof zur Kˆhlbrandbr¸cke und zur Autobahn A7. Foto: Christian Charisius/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Fällt das Vorgehen gegen eine blockierte Straße unter Notwehr? Und wie weit darf man gehen, um Klima-Aktivisten zu entfernen? Drei Juristen antworten.

Von Büşra Delikaya
Der agbesetzte peruanische Präsident Pedro Castillo wird von der Polizei auf das Polizeirevier in Lima eskortiert.

Der nun abgesetzte peruanische Präsident muss ins Gefängnis. Bei gewaltsamen Protesten werden aber Castillos Freilassung und Neuwahlen gefordert.

ARCHIV - 23.06.2022, Mecklenburg-Vorpommern, Pokrent: Auf einem digitalen Heizungsregler wird das Frostzeichen angezeigt und signalisiert einen abgestellten Heizkörper. Jeder zehnte Bundesbürger hat trotz teilweise winterlicher Temperaturen im Spätherbst noch nicht geheizt. (zu dpa «Umfrage: Jeder Zehnte hat bis Ende November noch nicht geheizt») Foto: Jens Büttner/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

In der letzten Sitzung des Jahres hat der Bundesrat eine Mammut-Tagesordnung vor sich. Das milliardenschwere Gesetzespaket der Ampel zur Entlastung in der Energiekrise wurde nun gebilligt.

Bundeskanzler Olaf Scholz kommt auf dem EU-Gipfel an.

Beim letzten EU-Gipfel 2022 erlebt der Kanzler einen „seltenen Moment der Zufriedenheit“. Streit gab es kaum, doch ein wichtiges Wirtschaftsthema scheint noch immer zu spalten.

Kann die Union das Ampel-Steuergesetz im Bundesrat aufhalten?

Zum Blockieren fähig, aber nicht zum Gestalten: CDU und CSU wollen mit einem Veto höhere Freibeträge bei der Erbschaftsteuer forcieren. Die Drohung beunruhigt das Ampel-Lager kaum.

Von Albert Funk
Teil IV der Menschenrechtsserie zum Human Rights Day 2022

Menschenrechtsserie Teil IV: Olga Vesnianka ist Menschenrechtsaktivistin in der Ukraine. Sie fordert ein Sondertribunal für das Verbrechen der Aggression.

Von
  • Muhamad Abdi
  • Sophie Peschke