Alle Artikel in „Politik“ vom 11.11.2023

FDP-Chef Christian Lindner: Entgleitet ihm seine Partei?

Verzweifelt, verfeindet – verloren?: Die schwierige Rolle der FDP in der Ampelkoalition

Die Liberalen haben viel Zuspruch eingebüßt. Einige fordern schon den Austritt aus der Regierung. Jetzt wollen sie ihr Profil schärfen – und könnten es damit noch schlimmer machen.

Scholz beim Gipfel der europäischen Sozialdemokrat:innen.

Italiens Pläne in Albanien „genau verfolgen“: Scholz zeigt sich offen für Aufnahmelager außerhalb der EU

Italien will in Albanien, außerhalb der EU, Asylanträge von Geflüchteten prüfen lassen. Nun zeigt sich auch Bundeskanzler Scholz für eine solche Auslagerung von Asylverfahren.

Anlässlich des Indienststellungsappells vom Heimatschutzregiment 2 stehen Soldatinnen und Soldaten auf einem Platz in der Lützow Kaserne. Die Soldaten des Heimatschutzregiment 2 in Münster werden im Katastrophenfall oder beim Schutz wichtiger Infrastruktur in der Landesverteidigung eingesetzt.

Exklusiv

Deutschland bekommt einen Veteranentag: Ampel und Union wollen Soldaten würdigen

Nach dem Vorbild der USA gibt es bald hierzulande einen Tag für ehemalige Bundeswehrkräfte. Im Bundestag geht es nur noch um letzte Details, ein mögliches Datum gibt es auch schon.

Geflüchtete betreten neben einem Schild vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen am Standort Braunschweig.

Handys werden nur noch im Einzelfall geprüft: Flüchtlingsamt beschleunigt Asylprüfungen

Das Bundesamt für Einwanderung hat Maßnahmen beschlossen, um Asylanträge schneller prüfen zu können. Nur wenn keine Dokumente vorliegen, sollen Analysen der Handys oder des Dialekts durchgeführt werden.

Vor rund zwei Wochen hatte Sahra Wagenknecht den Austritt aus der Linkspartei erklärt.

„Habe nicht den Anspruch, alles zu machen“: Wagenknecht will nicht Vorsitzende ihrer eigenen Partei werden

Die Ex-Linke macht in einer TV-Sendung eine überraschende Ankündigung – und kritisiert Scholz, Habeck und besonders Baerbock scharf. An Altkanzler Schröder richtet sie einen Wunsch.

Will stärker gegen Antisemitismus in Deutschland vorgehen: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann.

„Existenzrecht Israels anerkennen“: Linnemann will islamischen Einrichtungen Bedingungen stellen

Der CDU-Generalsekretär will die Arbeit von muslimischen Zentren an Auflagen knüpfen. Die Bundesregierung tue zu wenig, um den politischen Islam zu bekämpfen, sagt Linnemann.

Die Sicherheit an deutschen Flughäfen wie hier in Hamburg soll verschärft werden.

Wissing fordert Haft: Ampel will Strafen für Eindringen in Sicherheitsbereiche von Flughäfen verschärfen

Es sei keine Bagatelle, den Flugbetrieb lahmzulegen, sagt der Verkehrsminister. Er will, dass Airports sicherer werden. Zudem sollen die Betreiber ihre Sicherheitskonzepte prüfen.

OPTIK_Scholz-Merz-Brieffreundschaft_ONLINE

Über Hessen hinaus: Ein Hauch von Großer Koalition liegt in der Luft

Die Bürger misstrauen der Ampel-Koalition. Die FDP muss gar um ihre parlamentarische Existenz bangen. Krisen und Kriege erfordern eine Regierung, die ihren Auftrag erfüllt.