Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) befördert Spekulationen über die tatsächlichen Hintergründe der deutschen Libyen-Enthaltung. Ist das deutsche Nein zu Bengasi in Wahrheit ein Ja zu Israel?
Alle Artikel in „Meinung“ vom 19.10.2011
Es ist sicher auch der Versuch der FDP, neues Profil zu bilden. Aber das erklärt nicht allein, warum Fraktionschef Rainer Brüderle an ihrer Spitze vom Finanzminister genaue Auskunft über die Leitlinien für den EFSF erwartet.
Für eine Schaunummer sei es ein bisschen teuer, meinte Lord Wolfson. 250 000 zukunftssichere Pfund bietet der Chef der Kleiderkette „Next“ daher für eine Antwort auf die dringlichste Frage unserer Zeit: Wie könnte der Austritt eines Landes aus dem Euro am besten gemanagt werden?
Nehmen wir es von der humoristischen Seite. Mit einer City-Tax und einer höheren Grunderwerbsteuer könnte sich das geeinte Berlin endlich sein Begrüßungsgeld wiederholen, das nach dem Mauerfall von Herzen gern an die Neubürger der DDR ausgezahlt wurde.
Nicht jede Zahl aus der jüngsten Untersuchung zum sexuellen Kindesmissbrauch wird auf Punkt und Komma stimmen, meint Tissy Bruns. Aber die Tendenz ist glaubhaft und ermutigend, wenn sie nicht als Entwarnung missverstanden wird.
Grillen im Tiergarten wird verboten, Knöllchenschreiber erhalten mehr Macht. Doch Kontrollen von oben passen nicht zu Berlin. Die Stadt braucht mehr Anreiz und Ermutigung für persönliches Engagement.
Bei der Debatte um Frauenquoten geht es nicht nur um Gerechtigkeit oder die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Es geht vor allem um einen Bewusstseinswandel. Und der würde allen zugute kommen.
Es sind große Fußstapfen, in die Michael Hartmann tritt, der neue innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Sein Vorgänger Dieter Wiefelspütz übte diese Funktion seit Herbst 1998 aus und war damit zu einer Institution im Bundestag geworden.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat die deutschen Fahrradfahrer gewarnt: Sollte sich die „Helmtragequote“, die derzeit neun Prozent beträgt, nicht bald auf über 50 Prozent erhöhen, könne der Kopfschutz für Fahrradfahrer Pflicht werden. Jeder zweite tödliche Fahrradunfall, lautet Ramsauers Argument, hat mit schweren Kopfverletzungen zu tun.
Das sieht nach Ärger aus. Nach einem monatelangen, nicht sehr professionell geführten Auswahlverfahren benennt der Senat einen neuen Polizeipräsidenten.
Amerika und Europa bezichtigen sich der Untätigkeit – und stecken im selben Dilemma
Drei Ministerinnen, kein Kompromiss. Warum sollten Männer ihre Chefetagen öffnen?