Das Protest-Camp der Aktivisten vor der Europäischen Zentralbank wurde friedlich geräumt. Aber wird es über das Wochenenende so friedlich bleiben?
Alle Artikel in „Politik“ vom 16.05.2012
Jahr
Der neue französische Präsident Hollande hat sein Kabinett vorgestellt. Sie passt zu seinem sozialistischen Profil - und ein erstes Wahlversprechen löst er ebenfalls gleich ein.
Norbert Röttgen hatte als Umweltminister viel vor. Doch er hat schnell die Lust an seinem Amt verloren, das er jedoch bis zuletzt nicht aufgeben wollte.
Norbert Röttgen drohte für Bundeskanzlerin Angela Merkel zur "Lame Duck" zu werden und das kann sie gar nicht gebrauchen. Aber ihr Rauswurf Röttgens zeigt auch: Es geht an ihre Substanz.
In Griechenland steht der Termin für die Neuwahlen fest - und die Sorge um das Wahlergebnis greift in Europa um sich: Denn hier steht die europäische Zukunft des Landes zur Abstimmung. Auch die Bürger selbst verfallen in Unruhe und heben in Massen ihr Geld von den Konten ab.
Die heutige Erklärung der Bundeskanzlerin zu Röttgens "Rücktritt" dauerte kaum länger als 140 Sekunden. Nur wenige Minuten stand Angela Merkel vor der Presse. Ein Grund mehr für Spekulationen, Glückwünsche und Sprachlosigkeit in den sozialen Netzwerken.
In einem überraschenden Schritt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch mitgeteilt, dass Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) aus dem Amt des Bundesumweltministers entlassen wurde. Ihre kurze Erklärung im Wortlaut:
Familienministerin Schröder will bis Ende Mai einen Plan zur Beschleunigung des Kita-Ausbaus vorlegen. SPD-Vizechefin Schwesig forderte die Ministerin auf, einen Krippengipfel mit Länderministern und Vertretern der Kommunen einzuberufen.
Gregor Gysi, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, will, dass Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch an einem Strang ziehen. Aber er ist skeptisch, ob dass das klappt. Im Ernstfall droht nach Meinung von Gysi die Spaltung der Partei.
Deutschland wird Afghanistan auch nach dem geplanten Abzug der Bundeswehr Ende 2014 umfangreich unterstützen - auch finanziell.
15 Jahre nach dem Massaker von Srebrenica muss sich Ratko Mladic wegen Kriegsverbrechen verantworten. Der Prozesses in Den Haag gegen den Führer der bosnisch-serbischen Truppen hat begonnen.
Vorsitzender des Bundestags-Verkehrsausschusses: Anton Hofreiter: "Der BER-Aufsichtsrat hat versagt"
Anton Hofreiter ist Vorsitzender des Bundestags-Verkehrsausschuss und er kritisiert das Verhalten des BER-Aufsichtsrats massiv - vor allem für dessen Informationspolitik.
Deutschland beteiligt sich mit bis zu zehn unbewaffneten Soldaten an der Beobachtermission der Vereinten Nationen in Syrien. Bei einem Angriff auf ein Flüchtlingslager gab es Tote. Auch UN-Beobachter sind unter Feuer geraten.
Die Reaktionen der Unionsleute klingen weniger empört als besorgt – um den Bayern selbst und um die nächste Selbstdemontage des Regierungsbündnisses.
Die Journalistin Khadija Ismayilova hat getan, was kaum ein anderer mehr wagt in Aserbaidschan: Sie enthüllte dubiose Geschäfte der Familie des autoritären Präsidenten – und wurde erpresst. Doch einschüchtern lässt sie sich nicht. Sie recherchiert weiter.
Die EU zerstört jetzt Piratenbasen in Somalia. Eine Stabilisierung des Landes ist nicht absehbar.
Zum Auftakt des Katholikentags in Mannheim sind die kritischen Töne in Richtung Bischöfe nicht zu überhören. Viele Gläubige warten immer noch vergeblich auf die versprochenen Konsequenzen aus den Missbrauchsskandalen.
Frankreichs neuer Staatschef Hollande verzichtet darauf, seinen Vorgänger Sarkozy besonders zu würdigen.
Frankreichs neuer Präsident François Hollande hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin getroffen. Wie ist das erste Treffen verlaufen und welche Signale gingen von der Begegnung aus?
Die CDU will den Streit ums Betreuungsgeld beenden – doch Leyen passt der Preis nicht.
Vor dem Eurovision Song Contest (ESC) in Baku gibt es aus Sicht der aserbaidschanischen Führung nur zwei Länder, die Probleme machen: der Iran – und Deutschland. So sieht es zumindest Präsidentenberater Ali Hasanov.
Der Thüringer Untersuchungsbericht über die Nazi-Morde zeigt: Die Behörden arbeiteten lange schlecht oder gar nicht.
Regieren auf Aserbaidschanisch: Wie ein Dorf im Kaukasus einmal Besuch vom Staatschef persönlich erhielt – und dafür sogar eine neue Straße gebaut wurde.