Nach einer Kurzvisite in Sarajevo ist Bundeskanzler Gerhard Schröder am Dienstag zu einem zweitägigen Türkei-Besuch in Ankara eingetroffen. Noch am Abend stand eine erste Begegnung mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf dem Programm.
Alle Artikel in „Politik“ vom 03.05.2005
Jahr
Die Einkommen der 17 000 Beschäftigten in der Ost-Textilindustrie sowie die Lehrlingsgelder steigen zum 1. November 2006 um jeweils 1,8 Prozent.
Die italienischen Mitglieder der Untersuchungskommission zu den tödlichen Schüssen auf den Geheimdienstagenten Nicola Calipari Anfang März im Irak kommen zu anderen Ergebnissen als die amerikanische Kommission. Sie erheben schwere Vorwürfe gegen die USA. (03.05.2005, 16:35 Uhr)
Die US-Soldatin Lynndie England, eine der Schlüsselfiguren im Misshandlungsskandal im irakischen Gefängnis Abu Ghraib, hat sich vor dem Militärgericht in Fort Hood schuldig bekannt. Der Richter akzeptierte das Schuldbekenntnis der 22-Jährigen. (03.05.2005, 16:06 Uhr)
Im Tarifkonflikt der westdeutschen Stahlindustrie mit rund 85.000 Beschäftigten hat am Dienstagabend in Gelsenkirchen die fünfte Verhandlungsrunde begonnen. Die Gewerkschaft gehen mit einer Forderung nach Einkommenserhöhungen um 6,5 Prozent in die Gespräche. Die Arbeitgeber haben 1,9 Prozent angeboten.
Von Markus Hesselmann
Wenn alles schief ginge, hat das deutsche „SuperModel“ Nadja Auermann, 34, dieser Tage dem Boulevard anvertraut, ohne allerdings im Einzelnen zu erläutern, was sie denn unter „alles“, vor allem aber unter „schief“ versteht, „würde ich auch als Putzfrau arbeiten“. Gelegentlich lösen ja solche, mal eben auf die Schnelle dahergesagten Sätze kernige Sozialdebatten aus, gerne auch Sozialneiddebatten.
Nie gab es weniger Zwischenfälle in Kreuzberg / Innensenator setzt am Sonntag noch mehr Polizei ein
Die Unruhen in Togo könnten Westafrika weiter destabilisieren – Gefahr droht vor allem Ghana und Benin
USA bestreiten Schuld am Tod eines italienischen Agenten im Irak – Rom will das Gegenteil beweisen
Berlin SPD-Chef Franz Müntefering hat als Bundesverkehrsminister Bundesvermögen an einen Investor verkauft, der nun auf der so genannten Heuschrecken-Liste der SPD-Bundestagsfraktion als Negativ-Beispiel für das Vorgehen privater Beteiligungsgesellschaften in Deutschland aufgeführt wird. Die Bundesanteile an der „Autobahn Tank & Rast AG“, mit rund 300 Tankstellen und 330 Gastronomie-Betrieben seinerzeit das größte Dienstleistungsunternehmen an deutschen Autobahnen, gingen 1998 an ein Firmenkonsortium, an dem die Apax Fondsgesellschaften maßgeblich beteiligt waren.
Berlin Ex-Außenminister Genscher hat den inzwischen veränderten außenpolitischen Leitantrag der FDP hart kritisiert. Genscher äußerte im Tagesspiegel „schwerwiegende Bedenken“ gegen die ursprüngliche Absicht, Präventivkriege ohne UN-Auftrag für rechtmäßig zu erklären.
Berlin - Vor dem Visa-Untersuchungsausschuss haben Diplomaten aus der Kiewer Botschaft Erlasse des Auswärtigen Amtes (AA) für die Probleme bei der Visa-Vergabe verantwortlich gemacht. Die frühere Leiterin der Visa-Stelle in Kiew, Klara Hoppmann, sagte, das AA habe nur unzureichend auf viele dringende Berichte der Botschaft über Visa-Missbrauch reagiert.
Bundestag lehnt die längere Telefondatenspeicherung schon ab – auch in der EU hat Schily wenig Chancen
Berlin - Die Bundesregierung plant weitere Gesetze zur Terrorabwehr. So soll nach dem Willen von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) wie berichtet der Verfassungsschutz mehr Kompetenzen bei der Abfrage von Kontodaten erhalten.
Berlin - Die FDP-Spitze hat den parteiintern heftig umstrittenen außenpolitischen Leitantrag für den Parteitag Ende der Woche in Köln entschärft. Der Autor des Antrags, der Außenpolitiker Werner Hoyer, zog in der Präsidiumssitzung am Montag die umstrittene Passage zurück, in der der Bundesfachausschuss Außenpolitik sich dafür ausgesprochen hatte, Präventivkriege ohne UN-Mandat unter bestimmten Bedingungen völkerrechtlich zu legitimieren.
Präsident Juschtschenko wirbt im Westen für die Ukraine – im eigenen Land verliert er Sympathien
New York - In düsteren Farben beschrieben Politiker in New York zum Auftakt der Internationalen Konferenz über nukleare Abrüstung den Zustand der Welt. Außenminister Joschka Fischer (Grüne) sprach von einer „realen Gefahr des Nuklearterrorismus“.
Die umstrittenen Sätze über Präventivkriege ohne das Ja der UN hat die FDP aus einem Text genommen, in dem an vielen anderen Stellen – ganz im Gegensatz dazu – von der Pflicht zu gemeinsamem Handeln die Rede ist. In den „Grundsätzen für eine liberale Außenpolitik “ heißt es unter anderem: „Eine Lehre aus der Geschichte .