Nach einem Überfall auf einen Cottbuser Jugendclub vor einer Woche sind fünf Rechtsextreme in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen die jungen Männer wurde Haftbefehl erlassen.
Alle Artikel in „Politik“ vom 20.05.2005
Jahr
Berlin (20.05.
Berlin Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der „Stern“ nehmen einen Teil ihrer Filzvorwürfe gegen den Chef des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS), Wolfram König, zurück. Auf der Homepage der Fraktion setzte der frühere Pressereferent Königs, der die Genehmigung der 17 Zwischenlager bei den deutschen Atomkraftwerken betreut hat, eine Gegendarstellung durch.
SPD-Chef Müntefering formuliert Kritik an Unternehmen beim Programmforum seiner Partei vorsichtiger
Berlin - Nach der Überprüfung von rund 70 000 türkischstämmigen NRW-Bürgern werden 4000 von ihnen von den Listen zur Landtagswahl am 22. Mai gestrichen.
Berlin - Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Marieluise Beck, ist dem Eindruck entgegengetreten, demnächst sei mit Massenabschiebungen von Flüchtlingen in den Kosovo zu rechnen. Gleichzeitig forderte sie eine Aufenthaltserlaubnis für Angehörige von dort gefährdeten Minderheiten, die in Deutschland derzeit als Flüchtlinge nur geduldet werden.
Berlin - SPD-Chef Franz Müntefering hat seine Unternehmerkritik im Ton deutlich gemildert. Müntefering hielt zwar am Donnerstag bei einem SPD-Programmforum daran fest, dass die von ihm losgetretene Debatte weitergehen solle.
Berlin - Die SPD erwägt einen radikalen Neuanfang in der Bildungspolitik. Nach einem Konzept von Regierungsberater Karl Lauterbach sollen künftig alle Drei- bis Sechsjährigen verpflichtend und kostenlos in Ganztages-Vorschulen gefördert werden.
Berlin - Die SPD erwägt einen radikalen Neuanfang in der Bildungspolitik. Nach einem Konzept von Regierungsberater Karl Lauterbach sollen künftig alle Drei- bis Sechsjährigen verpflichtend und kostenlos in Ganztages-Vorschulen gefördert werden.
Berlin Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wird an der offiziellen Eröffnung des Neubaus der Akademie der Künste am Sonnabend nicht teilnehmen. „Er geht zu Hertha BSC“, sagte Senatssprecher Michael Donnermeyer am Donnerstag.
Genf - Das Rote Kreuz hat Schändungen des Korans durch amerikanische Sicherheitskräfte in Gefangenenlagern bestätigt. „Ja, wir haben solche Fälle mitgeteilt bekommen“, sagte Vincent Lusser, Sprecher des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), dem Tagesspiegel am Donnerstag in Genf.
Von Claudia von Salzen
Berlin - SPD-Chef Franz Müntefering hat seine Unternehmerkritik im Ton deutlich gemildert. Müntefering hielt zwar am Donnerstag bei einem SPD-Programmforum daran fest, dass die von ihm losgetretene Debatte weitergehen solle.
Rechnen wir mal kurz durch. 520000 Tickethefte für je zwei Bahnfahrten, das Stück für 49,90 Euro – insgesamt macht das 26 Millionen Euro, die da gestern zwischen acht und neun Uhr, manchmal auch noch ein paar Minuten später, in die Lidl–Kassen gespült wurden.
Viele profitieren von Zuverdienstregelungen für Arbeitslose. Aber für Mini-Jobber mit hohen Werbungskosten lohnen sie sich kaum
Berlin und Jakarta einig über Hilfsmaßnahmen / Weitere acht Millionen fließen an Aceh-Fonds der Weltbank