Professor Kurt Sontheimer, einer der renommiertesten Politikwissenschaftler Deutschlands, ist am Pfingstmontag in Murnau gestorben. Er erlag im Alter von 76 Jahren im Krankenhaus einer kurzen Krankheit.
Alle Artikel in „Politik“ vom 15.05.2005
Jahr
Einen Tag nach Ende einer US-Großoffensive gegen Aufständische im Irak hat Außenministerin Condoleezza Rice bei einem überraschenden Besuch mit Vertretern der neuen Regierung die Lage erörtert. (15.05.2005, 20:31 Uhr)
Nach den schweren Unruhen im Osten Usbekistans mit möglicherweise hunderten Toten hat sich die Lage Agenturberichten zufolge beruhigt. Die Situation sei unter Kontrolle, meldete die russische Agentur Interfax am Sonntag unter Berufung auf offizielle Quellen.
Von Richard Schröder
Kanzler-Kritiker Ottmar Schreiner über die Aussichten für die Zeit nach der NRW-Wahl und Lernen von Mao
Berlin – In der rotgrünen Koalition regt sich Widerstand gegen die beim Jobgipfel vereinbarten Steuersenkungen. Der SPD-Linke Ottmar Schreiner (SPD) drängt mit Blick auf die Mehrheitsfähigkeit der Koalition auf eine Kurskorrektur nach den NRW-Landtagswahlen.
Wie ist die Situation im Augenblick? Was ist passiert?
Die antiamerikanischen Proteste in Afghanistan reißen nicht ab – doch es geht um mehr als den Koran
Berlin Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) hat Pläne zur Anhebung der Mehrwertsteuer abgelehnt. Auch „angesichts der hohen prognostizierten Steuerausfälle in den kommenden Jahren“ sei er „strikt gegen eine höhere Mehrwertsteuer zur Finanzierung falscher Politik oder zum Stopfen von Haushaltslöchern“, sagte Milbradt dem Tagesspiegel am Sonntag.
Von Claudia Keller
Berlin – SPD-Chef Franz Müntefering ist mit der von ihm angestoßenen Kapitalismus-Debatte zufrieden – und will sie zur Basis für das neue Grundsatzprogramm und für den künftigen Kurs seiner Partei in der Wirtschaftspolitik machen. „Die deutsche Sozialdemokratie muss sich klarer werden, was heute soziale Marktwirtschaft bedeutet“, sagte Münterfering der „Frankfurter Rundschau“.
Berlin - Dieter Wiefelspütz ist sauer. „1000 Gelegenheiten“, sich zu Wort zu melden, hätten die Krankenkassen gehabt, so der SPD-Innenexperte.
Im November 2003 fand in Georgien die „Revolution der Rosen“ statt, ausgelöst durch die nach einhelliger Meinung gefälschten Parlamentswahlen am Monatsanfang. Die Opposition veranstaltete massive, aber friedliche Proteste.
Berlin Im Rahmen der Modernisierung ihrer ICE-1-Züge wird die Deutsche Bahn die Sitzabstände in der zweiten Klasse verringern. Die Fahrgäste hätten vier Zentimeter weniger Beinfreiheit, sagte Christian Brambring, der das Projekt leitet, dem Tagesspiegel am Sonntag.
Luxemburg - Ein Aufschlag auf Flugtickets soll künftig in der Europäischen Union zur Finanzierung einer höheren Entwicklungshilfe beitragen. Die EU-Finanzminister waren sich bei ihrem informellen Treffen in Luxemburg grundsätzlich einig, mit einem freiwilligen Zuschlag auf Flugtickets zusätzliches Geld für Entwicklungsprojekte aufzubringen.
Präsident Karimow hat seit 1991 vor allem die islamische Opposition verfolgt – und dadurch radikalisiert
Regierung verlängert Ausnahmezustand / Mindestens zehn Tote bei neuen Anschlägen