Die private türkische Fluggesellschaft Onur Air darf in vier europäischen Ländern nicht mehr starten oder landen. Der aus Sicherheitsgründen verhängten Sperre in den Niederlanden und Deutschland schlossen sich nun die Schweiz und Frankreich an.
Alle Artikel in „Politik“ vom 13.05.2005
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An der einstigen Seidenstraße droht ein Gemisch aus Armut, islamischen Hasspredigten und staatlichen Repressionen zu explodieren.
Jetzt wird der umstrittene Zahn doch nicht in einer Stele verwahrt. Die Initiatorin der Berliner Holocaust-Mahnmals, Lea Rosh, gibt den Backenzahn eines NS-Opfers an die KZ-Gedenkstätte Belzec in Polen zurück. (13.05.2005, 17:34 Uhr)
Deutschland kann bald mit der Rückzahlung von fünf Milliarden Euro russischer Schulden rechnen. Insgesamt zahlt Moskau an seine internationalen Schuldner 15 Milliarden Dollar rpt Dollar zurück.
Berlin - Ein-Euro-Jobs würden als Arbeitsmarktinstrument nur dann gut funktionieren, wenn es danach die Aussicht auf feste Stellen gäbe. Dieses Fazit zogen die Teilnehmer einer Fachkonferenz des Deutschen Caritasverbandes in Berlin.
Berlin Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat eine engere Zusammenarbeit von EU und Nato und eine erweiterte politische Debatte gefordert. „Unsere strategische Partnerschaft muss auch aktiv umgesetzt werden.
Bundestag stimmt mit deutlich mehr als zwei Dritteln für die EU-Verfassung
Berlin Zehn Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat sich der Vorsprung von Schwarz-Gelb auf Rot-Grün fast halbiert und liegt bei nur noch fünf Prozentpunkten. Dies ergab eine aktuelle Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von ARD-Tagesthemen und Tagesspiegel.
Die Türkei hat nach dem Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs im Fall des PKKChefs Abdullah Öcalan in mehreren Punkten gegen rechtsstaatliche Normen verstoßen. Die Richter rügten, dass Öcalan nach seiner Festnahme 1999 nicht schnell genug einem Haftrichter vorgeführt wurde und dass sein Kontakt mit seinen Anwälten sehr eingeschränkt war.
Berlin Im Streit um den „Tag für Demokratie“ am Brandenburger Tor in Berlin haben die Grünen die Opposition scharf kritisiert. Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke schrieb am Donnerstag den Generalsekretären der Oppositionsparteien CDU, CSU und FDP, sie finde es „beschämend“ und „unakzeptabel“, dass Angela Merkel, Edmund Stoiber und Guido Westerwelle zwar den Aufruf zum 8.
Kommission zu SED-Forschung berufen
Mit dem neuen EU-Grundgesetz will die Staatengemeinschaft ihre Handlungsfähigkeit bewahren
Berlin Trotz drohender dramatischer Steuerausfälle sieht die Bundesregierung ein „zögerliches Erstarken der Wachstumskräfte“. In den ersten drei Monaten 2005 ist die deutsche Wirtschaft um ein Prozent und damit so stark wie seit vier Jahren nicht mehr gewachsen.
Nach Urteil aus Straßburg will die türkische Regierung PKK-Chef Öcalan ein neues Verfahren ermöglichen
Madrid - Enric Marco war in Spanien bis vor einer Woche eines der prominentesten Opfer des deutschen NS-Regimes gewesen. Als Präsident des „Freundeskreises Mauthausen“ hatte er in Hunderten von Vorträgen über sein Leben im Konzentrationslager berichtet.
40 Jahre deutsch-israelische Beziehungen – Schröder betont Freundschaft zwischen beiden Staaten
Mit Europa ist es fast so wie mit der Luft, dem Rechtsstaat unddem Verhältnis zwischen Eltern und Kindern. Wir gehen grundsätzlich davon aus, dass alles funktioniert, und wie bei allem, was uns selbstverständlich ist, schreien wir Zeter und Mordio, wenn die Dinge nicht so laufen wie gedacht.
Heute ist der Tag, an dem im Haushaltsausschuss des Bundestags nach Lösungen für die interessante Frage gesucht wird, warum man überhaupt Steuern erhöht, wenn man dadurch nicht einmal Mehreinnahmen erzielt. Wegen der Schlupflöcher vielleicht?
Rechtsexperten kritisieren den Kölner Staatsanwalt im Schleuserprozess