Ihr Einstand war furios. Die Deutschen trauten ihren Augen und Ohren nicht, als Gerhard Schröder bei seinem Antrittsbesuch in Paris im Oktober 1998 in aller Öffentlichkeit Rilke-Verse rezitierte.
Alle Artikel in „Politik“ vom 11.06.2001
Jahr
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) möchte die rasant steigenden Ausgaben der Krankenkassen durch freiwillige Vereinbarungen mit den Ärzten in den Griff bekommen. Bereits am kommenden Donnerstag sollen sich Krankenkassen und Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) am "Runden Tisch Gesundheitspolitik" auf eine konkrete Ausgabenbegrenzung einigen.
NPD-Anwalt Horst Mahler steht jetzt selbst im Visier der Ermittler. Am Montag vormittag ließ die Berliner Staatsanwaltschaft Privat- wie Geschäftsräume des ehemaligen RAF-Mannes, der die NPD im Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht vertritt, in Berlin, Hamburg und Würzburg durchsuchen.
Kanzler Gerhard Schröder, Wirtschaftsminister Werner Müller und Umweltminister Jürgen Trittin haben am Montagabend den Atomkonsens mit den AKW-Betreibern unterzeichnet. "Mit der rechtsverbindlichen Unterschrift ist der Weg frei für ein neues Atomgesetz", sagte Trittin, der "zufrieden" mit dem Ergebnis ist.
Der amerikanische Präsident George W. Bush beginnt am Dienstag in Madrid seine erste Europareise in seinem neuen Amt.
Dänemark: Das Parlament stimmte dem Vertrag am 1. Juni zu.
Die Europäische Union hält am Fahrplan für ihre Erweiterung fest und lehnt deshalb Nachverhandlungen zum Vertrag von Nizza ab, dem die Iren in einer Volksabstimmung eine Absage erteilt haben. Die EU-Außenminister erklärten am Montag in Luxemburg, ihre Regierungen wollten mit der Ratifizierung des Vertrags fortfahren, der die Basis für die Erweiterung legt.
Die CDU-Fraktion hat am Montag eine "offene und ehrliche Diskussion" mit Vertretern der katholischen Bischofskonferenz geführt, sagte CDU-Chefin Angela Merkel. Der Dialog mit den Kirchen solle fortgesetzt werden.
Mit dem am Montag besiegelten Atomkonsens und in der Folge einem neuen Gesetz beendet die rot-grüne Regierung die gewerbliche Nutzung der Kernkraft. Das letzte Aomkraftwerk wird in 32 Jahren abgeschaltet, neue Anlagen werden in Deutschland nicht mehr genehmigt.
Sachsens Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) hat sich befriedigt über den Ausgang der sächsischen Kommunalwahlen vom Wochenende geäußert. Die sächsische CDU bleibe uneingeschränkt die bestimmende kommunalpolitische Kraft in Sachsen, sagte Biedenkopf am Montag in Dresden.