Nach dem Ende des Streiks an den Unikliniken treten ab Montag voraussichtlich die Ärzte an den städtischen Krankenhäusern in den Ausstand. Bis Ende dieser Woche stimmen die Mediziner über einen Streik ab.
Alle Artikel in „Politik“ vom 20.06.2006
Jahr
Der liberianische Ex-Präsident Charles Taylor ist in einem UN-Flugzeug in Den Haag gelandet. Dort soll ihm vor dem Kriegsverbrechertribunal der Prozess gemacht werden.
Das Grundgesetz erlaubt nach Darstellung der Karlsruher Richterin Christine Hohmann- Dennhardt auch ein Familiensplitting. Der Vorstoß des CDU-Generalsekretärs Ronald Pofalla bleibt in der Union heftig umstritten.
Bundespräsident Horst Köhler hat mit seinen Vorschlägen zur Umgestaltung des Sozialstaats einen Disput zwischen Union und SPD ausgelöst.
Die Finanzexperten der großen Koalition haben den Etatentwurf gegen die Kritik der Opposition verteidigt. Die FDP kritisierte die Pläne als verfassungswidrig und warf der Koalition mangelnden Sparwillen vor.
Im Zusammenhang mit der deutschen Hilfe für den schwer verletzten Dammgegner Fu Xiancai fühlt sich China vor den Kopf gestoßen. Man werden den Vorfall untersuchen.
Eine Woche nach der Einigung an den Uni-Kliniken stehen die kommunalen Krankenhäuser vor einem Ausstand von rund 70.000 Ärzten. Der Marburger Bund will heute eine Urabstimmung auf den Weg bringen.
Genf - UN-Generalsekretär Kofi Annan hat die 47 Mitglieder des neuen UN-Menschenrechtsrates aufgefordert, wirksam gegen Unterdrückung, Folter und Diskriminierung vorzugehen. „Die Augen derjenigen, deren Menschenrechte missachtet, bedroht und verletzt werden, sind auf diesen Rat gerichtet“, sagte Annan am Montag während der ersten Sitzung des obersten Gremiums der Vereinten Nationen zum Schutz der Menschenrechte in Genf.
Serbien ist auch zehn Jahre nach dem Friedensabkommen von Dayton, sieben Jahre nach dem Kosovokrieg, noch das ökonomische und politische Problemkind Europas. Wie heikel Serbiens innenpolitische Lage aussieht, zeigte sich gerade erst: Mit Zoran Vukojevic wurde einer der Zeugen ermordet, die im Prozess gegen den Attentäter von Ex-Präsident Zoran Djindjic ausgesagt hatten.
Das schlimmste Verbrechen an Zivilisten in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs trägt einen Namen: Srebrenica. Dort erschossen im Jahr 1995 serbische Truppen 8000 muslimische Jungen und Männer.
Als „Musterschüler vom Balkan“ ist Slowenien angetreten. Die kleine Republik, etwa so groß wie Sachsen-Anhalt, war schon zu Titos Zeiten der wohlhabendste Landesteil des damaligen Vielvölkerstaates.
Kroatien beansprucht für sich, neben Slowenien, die größte Erfolgsgeschichte der ehemaligen jugoslawischen Republiken. Einst das Ferienparadies von halb Europa litt der Hauptwirtschaftszweig des Landes, die Tourismusindustrie, enorm unter den Zerfallskriegen und deren Folgen.
Finanzminister will verfassungsmäßigen Etat
Berlin - Der Berliner Gasversorger Gasag hat seine Preise zum Teil unrechtmäßig erhöht. Das stellte das Berliner Landgericht fest.
Die Europäische Union will den Balkan integrieren – auch aus Angst vor neuen Kriegen
Gute Nachrichten kommen selten vom Balkan. Vielleicht ist das ein Grund, dass den westeuropäischen Medien eine Meldung aus Mazedonien seit Monaten keine Zeile Wert ist.
Der Plan für die heutige Ausgabe dieser Kolumne ist einfach: Kein Wort über Sie-wissen-schonwas. Da käme zum Beispiel jene Meldung aus Afghanistan in Frage: Live-Schaltung zu deutschen Soldaten.
Kanzlerin unterstützt Seehofers Vorstoß zum Nichtraucherschutz – allerdings ist der vor allem Ländersache
Sieben Jahre sind genug. Seit Sommer 1999 hat die UN-Mission in der formell zu Serbien gehörenden Provinz Kosovo versucht, eine demokratische Gesellschaftsordnung aufzubauen.
Der 193. Staat der Welt ist geboren.
Von Hermann Rudolph
Dortmund - Die Schweiz hat das Tor zum Achtelfinale weit aufgestoßen: Der von Borussia Dortmund umworbene Stürmer Alexander Frei (16.) und der Leverkusener Tranquillo Barnetta (88.
Stuttgart/Dortmund - Spanien hat sich am Montag vorzeitig den Einzug ins Achtelfinale gesichert: In einem dramatischen Spiel erzielten die Spanier gegen Tunesien einen 3:1-Sieg. Nach einem frühen 0:1-Rückstand erzwangen sie in den letzten 20 Minuten die Wende.
Berlin - Einhellig haben Experten für eine Verlängerung der Rückkehrfrist für Frauen und Mädchen plädiert, die in ihren Heimatländern zwangsverheiratet werden. Bei einer Anhörung des Bundestags-Familienausschusses zur Bekämpfung von Zwangsehen diskutierten Politiker und Fachleute über Maßnahmen zur Verhinderung und verbesserten Opferschutz.
Im Gegenzug sollen die Beiträge zur Krankenversicherung sinken / Streit um Rolle der Privatversicherten
Berlin - Deutschlands Raucher müssen sich auf deutliche Einschränkungen fefasst machen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützte am Montag Verbraucherminister Horst Seehofer (CSU), der ein Rauchverbot in allen öffentlichen Einrichtungen gefordert hatte.