Alle Artikel in „Politik“ vom 10.08.2012

Erst war sie Prestigeobjekt. Dann wurde sie Spielzeug. Aber heute scheint ihre Beliebtheit zu schwinden.

FDP-Fraktionschef Brüderle spekuliert über eine Volksabstimmung zu Europa - ähnlich wie kurz zuvor bereits Finanzminister Schäuble. Doch die Kanzlerin will davon derzeit nichts wissen.

Alt-Bischof Wolfgang Huber wird heute 70 Jahre alt. Der ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland mischt sich weiter in die politischen Debatten ein.

Noch immer gibt es keine verlässlichen Angaben über die Zahl der Todesopfer an der innerdeutschen Grenze. Ein Forschungsprojekt soll das nun klären. Was genau ist geplant?

Baden-Württemberg und Berlin setzen beim Thema Beschneidung auf eine Kompromisslösung. Wie könnte sie aussehen?

Der Verfassungsschutz hat einen neuen Vorgesetzten. Und auch sonst soll sich jetzt vieles ändern, verspricht Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich.

Es geht ums Überleben. 12 000 Menschen in Deutschland warten derzeit auf ein Spenderorgan. Aber nur ein Drittel hat 2011 ein Transplantat erhalten. Wer kommt als Erster dran? Wer entscheidet das? Und kann es dabei überhaupt gerecht zugehen?

Peking - Im Prozess um den Giftmord an einem britischen Geschäftsmann in der chinesischen Metropole Chongqing hat die angeklagte Politikerfrau Gu Kailai ein Geständnis abgelegt. Die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete am Freitag, Gu und ein mitangeklagter Hausangestellter hätten „einen vorsätzlichen Mord gestanden“.

Das Grundgesetz schützt Verheiratete und Familien im besonderen Maße – das Steuerrecht nicht immer. Die SPD macht einen Vorstoß. Doch dass die Parteien dieses heiße Eisen noch vor der Bundestagswahl anfassen werden, ist unwahrscheinlich.

Die SPD-Politikerin Dagmar Ziegler sprach mit dem Tagesspiegel über Möglichkeiten, Familien ohne das Ehegattensplitting zu fördern und die Diskriminierung von Homosexuellen zu beenden.

Anders als in Berlin und Baden-Württemberg wird es in Nordrhein-Westfalen keine einheitliche Richtlinie für Staatsanwälte im Umgang mit Knabenbeschneidungen geben.

Laut Medienberichten helfen Schweizer Banken Steuerhinterziehern aus Deutschland, ihr Vermögen in Fernost zu verstecken. Entsprechende Spuren sollen sich auf der Steuer-CD befinden, die Nordrhein-Westfalen offenbar erworben hat.

In der schwarz-gelben Koalition mehren sich die Stimmen für eine Volksabstimmung über Europa. Nach Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hält nun auch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle ein Referendum für möglich.

Die Europäische Zentralbank will keinen Zweifel an ihrer Entschlossenheit in der Euro-Krise aufkommen lassen. In Deutschland geht unterdessen in der FDP die hitzige Debatte um den richtigen Kurs zur Euro-Rettung in die nächste Runde.

Das Steuerabkommen zwischen der Schweiz und Deutschland lässt auf sich warten – und Nordrhein-Westfalen kauft indes weiter Bank-Daten und erntet viel Kritik. Ist das Vorgehen vertretbar?

Gu Kailai, die Frau des in Ungnade gefallenen chinesischen Spitzenpolitikers Bo Xilai, soll einen Briten vergiftet haben. Zumindest das Gericht ist sich da sicher.

Thomas Eigenthaler spricht mit dem Tagesspiegel über die Probleme mit dem Steuerabkommen und erzählt, welche Vorteile Steuersünder-CDs mit sich bringen.

Kassen wollen nicht mehr Honorar zugestehen.

Der Rentenbeitrag ist ein Teil der Reform. Wegen der guten wirtschaftlichen Lage in Deutschland soll dieser zum Jahreswechsel von derzeit 19,6 Prozent auf 19,0 Prozent gesenkt werden.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler legt Einspruch gegen Leyens Renten-Gesetz ein.

Frankreichs Regierung verwahrt sich gegen Vorwürfe des Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy, in der Syrien-Krise untätig zu sein. „Von einem früheren Präsidenten würde man anderes erwarten, als eine Polemik über ein so ernstes Thema auszulösen“, sagte Außenminister Laurent Fabius in einem Interview der Zeitung „Le Parisien“.

Stellvertreter-Krieg in Syrien: Der Iran versammelt Assads Unterstützer, US-Außenministerin Clinton trifft die Rebellen. Es ist ein erbittertes Ringen um Einfluss.

Fidel Castro wird 86, die Medien jubeln – doch Havanna probt Marktwirtschaft.

Im entscheidenden Kampf um die syrische Metropole Aleppo haben die Aufständischen am Donnerstag einen Rückschlag erlitten.

Die Anti-Atomkraft-Kampagne „Gorleben 365“ blockiert seit einem Jahr Zufahrtsstraßen – und will ihre Aktionen ausweiten.