Alle Artikel in „Politik“ vom 07.10.2023

Hessens Ministerpräsident Holger Börner (SPD) vereidigt am 12. Dezember 1985 den grünen Umweltminister Joschka Fischer.

Das einst „rote Hessen“: Wie ein SPD-Stammland schwarz wurde

Mehr als 40 Jahre lang bestimmten Ministerpräsidenten der SPD das Schicksal Hessens. Seit 1999 ist das Land fest in CDU-Hand. Drei Gründe machen der SPD das Leben schwer, der vierte ist sie selbst.

Freundlich und unauffällig: AfD-Kandidat Henning Dornack.

Der Unauffällige: AfD-Mann Dornack will in Bitterfeld-Wolfen regieren

Die 38.000-Einwohnerstadt in Sachsen-Anhalt wählt am Sonntag ihren Oberbürgermeister. Die Strategie des AfD-Kandidaten: so wenig wie möglich sagen.

Die Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) und Markus Söder (CSU) haben bessere Karten als ihre Herausforderer.

Neue Landtage in Bayern und Hessen: Deutschland vor einer kleinen Bundestagswahl

An diesem Sonntag werden die Landesparlamente in München und Wiesbaden neu gewählt. Die Ministerpräsidenten Markus Söder und Boris Rhein haben bessere Karten als ihre Konkurrenten.

Der CSU-Generalsekretär Edmund Stoiber (r) unterhält sich während des CSU-Parteitags im Mai 1980 in Berlin mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß (l).

Wie tickt Bayern?: Ein Erklärungsversuch – von A wie Aiwanger bis Z wie Zweite Stammstrecke

Am Sonntag wird in Bayern gewählt und wie immer wird dieselbe Partei die Wahl gewinnen: die CSU. Seit 1957 ist das so. Mia san mia, könnte man sagen. Aber was bedeutet das eigentlich?

Hubert Aiwanger ist Chef der Freien Wähler und Wirtschaftsminister in Bayern sowie Stellvertreter von Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

Nach Flugblatt-Affäre: CSU-Spitze will angeblich Aiwanger als Vize-Ministerpräsidenten verhindern

In Bayern läuft alles auf eine Fortsetzung der Koalition aus CSU und Freien Wählern hinaus. Was aber geschieht mit deren Chef, Hubert Aiwanger?

Wolfgang Ischinger wünscht sich von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass er seine Ukrainepolitik trotz aller heiklen sicherheitspolitischen Fragen besser erklärt.

Wolfgang Ischinger über Scholz’ Ukrainepolitik : „Ich verstehe die Ängste des Kanzlers, aber...“

Der ehemalige deutsche Spitzendiplomat kann die Abwägung des Kanzlers in der Ukrainepolitik nachvollziehen, kommt aber zu anderen Schlüssen. Eine Aussage des Kanzlers kritisiert er besonders scharf.

Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag während des informellen EU-Gipfels teil.

Diskussion um EU-Erweiterung : „Olaf Scholz muss endlich liefern“

Der Kanzler muss sich stärker für eine Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips einsetzen, sagen CDU und Grüne. In der Debatte um EU-Beitritte forderte er zuvor eine Reform der Entscheidungsstrukturen.