Alle Artikel in „Politik“ vom 11.10.2023

Die Irin brachte den Rammstein-Skandal ins Rollen, nun war sie bei der Unionsfraktion im Bundestag zu Gast. Bei dem Abend in Berlin ging es auch um die angekündigten Rammstein-Konzerte.

Das Auswärtige Amt kümmerte sich erst um die Rückkehr von 17 Jugendgruppen. Nun stehen am Donnerstag und Freitag für weitere rund 2000 Ausreisewillige Sondermaschinen bereit.

Das Parlament hat der Opfer des Hamas-Terrors gedacht. Wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas an die Toten erinnerte und welche Debatte Deutschland bevorsteht.

Ursula von der Leyen will wohl eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Eine Kandidatur für das Europaparlament strebt sie aber nicht an.

Am Donnerstag verleiht Bundespräsident Steinmeier in Berlin den Deutschen Schulpreis. Der Tagesspiegel hat die 15 Nominierten gefragt: Was zeichnet ihre Schule aus, und was können andere davon lernen?

Für Geflüchtete, die sich bereits in Deutschland befinden, soll es leichter möglich sein, in Beschäftigung zu kommen. Zudem geht es um einfachere Verfahren für Abschiebungen.

Pistorius bezeichnet sie als „das sichtbarste Leuchtturmprojekt der Zeitenwende“. Jetzt hat er verraten, wann und wie es mit der deutschen Dauerpräsenz an der Nato-Ostflanke losgehen soll.

Die Bundesregierung korrigiert die Wachstumsaussichten für das kommende Jahr nochmals nach unten. Die Aufstellung des neuen Bundeshaushalts wird damit noch schwieriger.

Zu diesem Ergebnis kommt ein von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier initiiertes Forschungsprojekt. Vor allem Theodor Heuss prägte dabei einschlägige Begriffe.

In die Flüchtlingspolitik kommt Bewegung. Die Regierung will Abschiebungen erleichtern – aber auch den Zugang zu Arbeit für Geflüchtete mit Bleibeaussichten.

Bis Jahresende sollen die Planungen für die Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen abgeschlossen sein. Die Brigade wird voraussichtlich 3000 bis 4000 Soldaten umfassen.

Die Beauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, kritisiert den Anstieg von Rassismus und Queerfeindlichkeit auf der Plattform von Elon Musk. Bislang will aber kein Ministerium X verlassen.

Die Union will in Karlsruhe die parlamentarische Aufklärung der Warburg-Affäre um Olaf Scholz einklagen. Ein Regierungsgutachten zeigt: Ganz daneben liegt sie nicht.

Der Hamas-Überfall auf Israel ist auch für deutsche Juden eine Zäsur. Wie geht es der jüdischen Community in der Bundesrepublik seit Sonnabend? Ein Stimmungsbild.

Die Nachwuchsorganisationen von CDU/CSU, SPD, Grünen FDP sowie jüdische Jugendverbände wenden sich an die Bundesregierung. Sie fordern einen entschlossenen Einsatz gegen Islamismus und Antisemitismus.

In Hinblick auf die Landtagswahlen in Ostdeutschland rät Joachim Gauck den demokratischen Parteien, sich zusammenzutun, um eine AfD-Regierung zu verhindern. Der CDU empfiehlt er ein konservatives Profil und stärkt Merz den Rücken.

Die Hamas werde nicht mit Deutschlands Hilfsgeldern für die Palästinenser mitfinanziert, erklärt Bundesaußenministerin Baerbock. Auf „besonderen Wunsch“ Israels überprüfe man dies aber.

Die islamistische Szene werde laut Bundesinnenministerin Nancy Faeser stärker beobachtet. Das gelte auch für das Sammeln von Spenden für die Hamas. Gesetzesverschärfungen seien aber nicht nötig.

Die Ampel steht nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD unter Druck, ihre Asylpolitik zu ändern. Thüringens Innenminister Maier plädiert etwa für eine einheitliche Geldkarte für Geflüchtete statt Bargeld.