Alles wieder in Butter bei den Liberalen? Bis auf den im falschen Amt verharrenden Westerwelle ja, in der Sache allerdings ist nichts im Lot.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 15.05.2011
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Natürlich lässt es den neuen Verteidigungsminister in besserem Licht erscheinen, was da in die Woche der Entscheidung hinein berichtet wird: dass die Vorarbeiten des gewesenen Ressortchefs zur Bundeswehrreform nicht gut waren, sondern im Gegenteil einen Berg von Problemen bedeuten. Aber dahinter Kalkül zu vermuten, ist der Sache dann doch nicht angemessen.
Andrej Sannikow zeigte sich bis zuletzt kämpferisch. Kurz vor der Urteilsverkündung berichtete er über Folterungen während seiner Untersuchungshaft: Er sei in der Isolationszelle mit Schlägen, Elektroschocks und Drohungen traktiert worden.
Harald Martenstein findet die Diskussionen über Schulstrukturreformen absurd. Solange in einer Gymnasiumsklasse 32 Kinder sitzen und es manchmal Glückssache ist, ob morgens überhaupt ein Lehrer vor dieser Klasse steht, erübrigt sich jede Reformdebatte.
Von den zuständigen Behörden wird nichts oder zumindest zu wenig getan: Barbara John über Kriegsverbrecher, die in Deutschland Schutz finden.
Klaus Wowereit hat ein Gespür für Themen, die Berlinern wichtig sind. Für Rot-Rot wird es im September nicht mehr reichen. Mit der CDU könnte Wowereit den Aufbau West ins Auge nehmen.
Um den Atomausstieg kümmert sich nun eine Ethikkommission: Die sollte es sich nicht zu leicht machen. Großtechnische Anlagen sind so "sicher" wie Tomaten "gesund" sind.