Nach einem verlorenen Rechtsstreit hat das Pentagon die Namen von hunderten Gefangenen auf dem umstrittenen Stützpunkt Guantánamo veröffentlicht. Dort werden zur Zeit rund 500 Terrorverdächtige festgehalten.
Alle Artikel in „Politik“ vom 04.03.2006
Jahr
Bei seinem ersten Besuch in Pakistan hat US-Präsident George W. Bush seinen Amtskollegen Pervez Musharraf um weitere Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus gebeten.
Von Clemens Wergin
In Sachsen-Anhalt gingen SPD und PDS ihre erste Beziehung ein. Eine Neuauflage ist kaum zu erwarten
Berlin – Deutsche Rentner können in den nächsten zehn Jahren mit einem durchschnittlichen Anstieg ihrer Altersbezüge von einem Prozent pro Jahr rechnen. Das geht nach Tagesspiegel-Informationen aus dem Rentenbericht hervor, den Sozialminister Franz Müntefering (SPD) am kommenden Mittwoch im Kabinett vorlegen will.
Nach zivilem Atomabkommen ruft der US-Präsident eine „strategische Partnerschaft“ mit Neu-Delhi aus
Berlin - Grünen-Chefin Claudia Roth hat der PDS in der Debatte um Kuba „sozialistische Nostalgie“ vorgeworfen. Roth sagte dem Tagesspiegel, parteiinterner Burgfrieden seien Parteichef Lothar Bisky und seinem Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch „offensichtlich wichtiger als Menschenrechte und die Unterstützung von demokratischen Oppositionellen“.
Berlin - Im Streit über die Rolle deutscher Geheimdienste im Vorfeld des Irakkrieges hat die Bundesregierung die USA offiziell um Hilfe zur Aufklärung der Vorwürfe gebeten. Vizeregierungssprecher Thomas Steg widersprach am Freitag aufs Neue der Behauptung der „New York Times“, wonach deutsche Agenten einen Verteidigungsplan für Bagdad an die USA übergeben hätten: „Was einem nicht bekannt ist, kann man auch nicht weitergeben.
Potsdam/Berlin - Die Vogelgrippe greift in Brandenburg auf weitere Landkreise über. Das Friedrich-Loeffler-Institut hat den H5N1-Erreger in einem Blesshuhn im Landkreis Barnim, einem Schwan im Landkreis Märkisch-Oderland und in einem Turmfalken im Landkreis Potsdam-Mittelmark gefunden, sagte der Sprecher des Landesagrarministeriums, Jens-Uwe Schade, am Freitag.
Warum der geplante UN-Menschenrechtsrat Wirklichkeit werden muss Von Louise Arbour und Micheline Calmy-Rey
Anfang 2005 hofften die Ägypter auf Demokratie – aber Reformen blieben aus
Berlin - Die gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr einen Überschuss von 1,78 Milliarden Euro erzielt. Damit habe die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) als Gesamtsystem die Nettoverschuldung bis Ende 2005 vollständig abgebaut, teilte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am Freitag in Berlin mit.
Drüben in China haben sie sich daran längst gewöhnt, dass sie für Deutschland die Drecksarbeit machen. Hemden nähen, Schuhe kleben, MP3-Player löten, alle Dinge, die bei uns nicht mehr bezahlbar sind.