Alle Artikel in „Politik“ vom 19.11.2007

Warschau - Bei dem Unglück in einem Kohlebergwerk in der Ukraine sind am Sonntag vermutlich bis zu 100 Bergleute ums Leben gekommen. Gegen drei Uhr nachts war in rund 1000 Meter Tiefe in der Kohlegrube Sasjadko unweit der Stadt Donezk Methangas ausgetreten und explodiert.

Nach Deutschlands Absage an Holocaust-Opfer

Die Klagen wegen der automatisierten Erfassung von Kfz-Kennzeichen gehen heute beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Verletzt das Gesetz das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung?

Auch Khieu Samphan muss sich nun vor dem UN-Völkermordtribunal in Kambodscha verantworten.

Brüssel - Die Europäische Union ist weiter in der Frage gespalten, ob sie eine einseitige Unabhängigkeitserklärung der Kosovo-Albaner anerkennen soll. Beim Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel warnte zwar der schwedische Chefdiplomat Carl Bildt die Kosovo-Albaner, einseitig die Unabhängigkeit der offiziell zu Serbien gehörenden Provinz zu erklären.

450 palästinensische Häftlinge sollen nach dem Beschluss von Israels Regierung in den kommenden Tagen freikommen – um Präsident Abbas zu stärken. Die Kriterien: keine Hamas-Mitglieder und niemand mit „Blut an den Händen“, – Mörder von Israelis bleiben in Haft.

Israelis und Palästinenser haben unterschiedliche Erwartungen an die Nahostkonferenz in Annapolis

Berlin - Die Umweltorganisation Greenpeace hält das Klimaprogramm der Bundesregierung nicht für ausreichend, um die selbst gesteckten Ziele zu erreichen. Der Bundestag hat beschlossen, dass Deutschland seinen Treibhausgasausstoß bis 2020 um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 reduzieren wird.

Nach Mitte-links will jetzt auch Oppositionsführer Silvio Berlusconi eine neue Partei. Was führt der mediengewandte Machtmensch im Schilde?

Am ersten Tag als Bürokratiekiller wirkt Edmund Stoiber noch etwas verkrampft. Dabei kann der Bayer nun verwirklichen, was er zuvor forderte: drastisch die Kosten der Bürokratie verringern.

Der Haushaltsausschuss des Bundestags will eine U-Bahn in Vietnam fördern, um der Wirtschaft einen Auftrag zu sichern. Bei Siemens, das gerade noch mit einem Korruptionsskandal zu kämpfen hat, findet das niemand anstößig.

Schlechte Noten beim Klimaschutz: Einer Studie der Umweltorganisation Greenpeace zufolge wird Deutschland seine eigenen Klimaziele deutlich verfehlen - es sei denn, es wird deutlich nachgebessert. Das Umweltministerium reagiert empfindlich.

Israel kommt den Palästinensern entgegen und will den umstrittenen Siedlungsausbau stoppen. Auch 450 palästinensische Gefangene sollen vor der internationalen Nahostkonferenz freigelassen werden. Ungeachtet dessen gibt es weiterhin Differenzen.

Die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung (BLK) wurde 1970 zur Koordinierung der gemeinsamen Bildungspolitik gegründet. Seitdem hat die BLK mehr als 300 Modellversuche gefördert, um die Schulqualität zu verbessern.

Frankreichs Gewerkschaftschefs suchen im Streit um Frührenten eine Lösung – doch die Arbeiter wollen streiken.

Alte Garde dominiert historische Tagung in Odense

Türkei und Griechenland eröffnen eine gemeinsame Gaspipeline. Die EU hofft auf eine größere Unabhänigkeit von Russland durch die neue Rohrleitung - doch Moskau kauft schon Vorräte weg.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble treibt die umstrittene Online-Durchsuchung privater Computer trotz erheblichen Widerstands weiter voran.